Volles Haus beim Neujahrsempfang des OLG

Celle. Auch in diesem Jahr sind wieder zahlreiche Beschäftigte des Oberlandesgerichts Celle, der Generalstaatsanwaltschaft Celle und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte der Einladung zum Neujahrsempfang im Oberlandesgericht gefolgt.

Vizepräsident Dr. Andreas Scholz freute sich besonders, den ehemaligen OLG-Präsidenten Dr. Peter Götz von Olenhusen begrüßen zu können, der im August 2017 in den Ruhestand getreten ist. Dessen Worte an gleicher Stelle vor zwei Jahren entbehren heute nicht der Aktualität, stellte Dr. Scholz fest – im Gegenteil: Wie seit 2016 ist auch im Jahr 2018 die sichere und zügige Durchführung von Staatsschutzverfahren eine der großen Herausforderungen des Oberlandesgerichts. Seit Herbst 2017 und in mittlerweile 22 Verhandlungstagen wird beim Gericht ein Verfahren gegen fünf Angeklagte verhandelt,dessen Ende nicht absehbar ist. Ein weiteres Staatsschutzverfahren startet in der nächsten Woche am 17. Januar 2018. „Diese Verfahren betreffen nicht nur die beteiligten Richterinnen und Richter, sondern wegen der Sicherheitsvorkehrungen, die sich an vielen Stellen auswirken, alle Kolleginnen und Kollegen des Gerichts“, resümierte Dr. Scholz. „Mein Ziel für 2018 ist es deshalb, die Wachtmeisterei des Gerichts personell zu verstärken“, kündigte der Vizepräsident an. Außerdem verlieh er seinem Wunsch nach einem weiteren Verhandlungssaal für Staatsschutzverfahren Ausdruck.

Antje Pommerien, Vorsitzende des Richterrates, wies in ihrem Grußwort insbesondere auf die räumlichen Veränderungen im Oberlandesgericht hin: wegen einer energetischen Sanierung des Hochhauses, die noch bis Ende des Jahres andauert, mussten Ende 2017 Ersatzräume für rd. 60 Kolleginnen und Kollegen an zwei Standorten in Celle angemietet und viele Umzüge durchgeführt werden. Pommerien bedankte sich bei allen vom Umzug Betroffenen für die konstruktive Bewältigung der damit verbundenen organisatorischen Herausforderungen. „Es ist dem Richterrat ein besonderes Anliegen, trotz der vorübergehenden räumlichen Trennung den guten Zusammenhalt und die Kollegialität aller Beschäftigten des Gerichts zu stärken und Ihnen allen bei der Bewältigung von auftretenden Schwierigkeiten mit Rat und Tat zur Seite zu stehen“, versicherte die Vorsitzende Richterin.

Rechtsanwalt und Notar Michael Bartels, Vorsitzender des Advokatenvereins – Vereinigung Celler Rechtsanwälte e.V., berichtete über die zum Jahreswechsel geplante und nun verschobene Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs zwischen der Justiz und der Anwaltschaft durch das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA). „Ich hoffe, dass die Anwaltschaft ihr beA im Beschleunigungs- und Kosteneinsparinteresse bald nutzen kann“, äußerte Bartels.

Abschließend gab Vizepräsident Dr. Andreas Scholz die Personalveränderungen im Richterdienst des Oberlandesgerichts seit dem letzten Neujahrsempfang des OLG 2017 bekannt: acht Richterinnen und Richter wurden zu Richtern am Oberlandesgericht ernannt. Außerdem konnten weitere sieben Richterinnen und Richter zu Vorsitzenden Richtern am Oberlandesgericht befördert werden.