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Zahlreiche Gäste beim Neujahrsempfang des Oberlandesgerichts Celle


CELLE. Der Einladung zum Neujahrsempfang im Oberlandesgericht Celle am 11. Januar 2019 sind auch in diesem Jahr viele Beschäftigte des Oberlandesgerichts, der Generalstaatsanwaltschaft Celle und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte gefolgt.

Präsidentin Stefanie Otte, die im Juli 2018 die Nachfolge von Herrn Dr. Götz von Olenhusen antrat, hob in ihrer Neujahrsansprache zunächst die vielfältige Bedeutung des Oberlandesgerichts für Celle und Niedersachsen hervor. Mit seinen knapp 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern stelle das Gericht nicht nur einen renommierten Arbeitgeber und wichtigen Standortfaktor dar, sondern sei mit der regelmäßig ausgebuchten Vortragsreihe auch aus dem kulturellen und gesellschaftlichen Leben nicht hinwegzudenken. Die Größe seines Bezirks ermögliche es dem Oberlandesgericht Celle, in besonderem Umfang Spezialmaterien zu konzentrieren und sich in den Senaten mit höchstem Fachverstand komplexen Rechtsmaterien zu widmen. Deren Arbeit sei nicht nur bei hochspezialisierten Großkanzleien geachtet. Auch der Bundesgerichtshof und andere Oberlandesgerichte verwiesen vielfältig und gerne auf die Rechtsprechung aus den Celler Senaten, stellte die neue Präsidentin mit Stolz fest.

Sie betonte zugleich die Notwendigkeit einer guten finanziellen und personellen sowie technischen Ausstattung der Gerichte gerade auch im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung für eine zuverlässige Rechtsprechung und damit für die Sicherung des Rechtsstaates. Diese Sicherung sei gefährdet, sollten gerichtliche Entscheidungen in der Bevölkerung keine Akzeptanz mehr finden. „Dafür müssen wir unsere Entscheidungen verständlich machen und erklären sowie in der Öffentlichkeit präsent sein“ forderte die Präsidentin. Sie kündigte in diesem Zusammenhang den „Tag der Celler Justiz“ an, der am 22. Juni 2019 u.a. in den Räumlichkeiten des Oberlandesgerichts stattfinden wird. Der Einbeziehung eines vermeintlichen „Volksempfindens“ in die Entscheidungen erteilte sie demgegenüber eine eindeutige Absage und betonte die verfassungsmäßigen Grundlagen der Rechtsprechung.

Der erfolgreichen Planung eines neuen Staatsschutzgebäudes sah Frau Otte zuversichtlich entgegen. Die gegenwärtige Situation verdeutliche den dringenden Bedarf für ein solches Gebäude. Die Präsidentin hob das aktuell gezeigte Höchstmaß an Kooperation und Langmut der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Oberlandesgerichts und der Celler Bürgerinnen und Bürger hervor.

Abschließend gab Präsidentin Otte die weiteren Personalveränderungen im Richterdienst des Oberlandesgerichts seit dem letzten Neujahrsempfang des Oberlandesgerichts 2018 bekannt. Zwei Richter wurden zu Richtern am Oberlandesgericht ernannt, eine Richterin zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht befördert.


Antje Pommerien, Vorsitzende des Richterrats, sprach in ihrem Grußwort insbesondere die umfangreichen Sanierungsarbeiten des Hochhausgebäudes des Oberlandesgerichts an. Sie dankte den Beteiligten für die erfolgreiche organisatorische Begleitung der Arbeiten und hob die Mitwirkung der betroffenen Richterinnen und Richter an dem nahezu reibungslaufen Verlauf der Arbeiten hervor. Es sei gleichwohl nicht alles wieder beim Alten: „Früher hörte man im Hochhaus vor allem den Verkehr auf der Mühlenstraße, der ist jetzt verschwunden, dafür hört man neuerdings seinen Zimmernachbarn“ stellte die Vorsitzende Richterin augenzwinkernd fest. Frau Pommerien berichtete weiter über erste Erfahrungen und die anstehenden Herausforderungen des elektronischen Rechtsverkehrs.


Für die Generalstaatsanwaltschaft Celle richtete Leitender Oberstaatsanwalt Schierholt die Grüße des Generalstaatsanwalts Dr. Lüttig aus, der heute durch die Amtseinführung des Braunschweiger Generalstaatsanwalts verhindert war. Herr Schierholt würdigte die Verdienste des im Mai 2018 verstorbenen früheren Celler Generalstaatsanwalts und späteren Generalbundesanwalts Harald Range. Er beschrieb die neuen Aufgaben der Ermittlungsbehörden wie das „Gefährdermanagement“ oder die neu gestaltete Vermögensabschöpfung sowie die Herausforderungen des elektronischen Rechtsverkehrs für die Ermittlungsarbeit. Im Anschluss stellte er die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor.


Rechtsanwalt und Notar Michael Bartels, Vorsitzender des Advokatenvereins – Vereinigung Celler Rechtsanwälte e.V. – überbrachte die Grüße der Anwaltschaft, die ausdrücklich die Bemühungen um ein neues Prozessgebäude für sicherheitsrelevante Strafverfahren unterstütze.



* Pflichtfeld
 

von links: RiOLG Jan Stoeber, Vors.Ri'inOLG Katrin Rieke, Präsidentin Stefanie Otte, RiOLG Dr. Dirk Gittermann

 

Generalstaatsanwaltschaft von links: StA Martin Lienau, StA'inChristin Pfeiffer, LOStA Christian Schierholt, OStA'in Kathrin Brockhöft, StA Nils-Holger Dreißig

Artikel-Informationen

11.01.2019

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